Moritz Schumacher
Schumacher, Moritz (2023): Flexible(re) Nachweisformen zur Entlastung der Nachhaltigkeitsbürokratie: Eigenerklärungen und branchen-/verbundbezogene Nachweise im Geltungsbereich von Verpackungsgesetz (VerpackG) und Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), ESG 2023, S. 66-73.
Keywords: Nachweisformen, Nachhaltigkeit, Bürokratie, Bürokratieentlastung
Flexible(re) Nachweisformen zur Entlastung der Nachhaltigkeitsbürokratie: Eigenerklärungen und branchen-/verbundbezogene Nachweise im Geltungsbereich von Verpackungsgesetz (VerpackG) und Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)
Moritz Schumacher
2023
Unternehmen sind seit jeher mit Nachweispflichten aus vielerlei Rechtsgebieten (unter anderem Steuerrecht, Arbeitsrecht, Datenschutzrecht) belastet und im Interesse der Nachhaltigkeit steigt die Anzahl der Nachweispflichten – zuletzt durch die Einführung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes und des Verpackungsgesetzes – weiter.
Im Rahmen des Projekts werden verschieden Formen der Nachweisführung betrachtet und nach ihrem Erfüllungsaufwand kategorisiert. Trotz fehlenden materiellen Gehalts tragen Nachweispflichten zur Bürokratiebelastung bei und stellen einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in die Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG dar. Die Nachweispflicht muss deshalb einen legitimen Zweck verfolgen und die gewählte Nachweisform geeignet, erforderlich und insbesondere angemessen sein. Die Angemessenheit (Zweck-Mittel-Relation) erfordert dabei, dass gerade bei KMU, die aufgrund geringer Skaleneffekte finanziell und zeitlich besonders betroffen sind, zugleich aber einen geringeren Verursachungsbeitrag leisten, der Einsatz von flexible(re)n Nachweisformen geboten ist.